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Die Mandatsträger und Akteure im INSPIRE-Prozess

Als die Gesetzgebungsphase zu INSPIRE weitestgehend abgeschlossen war, wurde auf europäischer Ebene das Maintenance and Implementation Framework (MIF) implementiert. Dies ergänzt die ältere Konstellation aus Drafting Teams, LMOs und SDICs der Mitgliedsstaaten für den gesetzgeberischen Teil und ist hinsichtlich der Mitwirkungsmöglichkeiten einzelner Personen sehr offen gestaltet.

Ziel des MIF ist es, die INSPIRE Umsetzung bestmöglich und praxistauglich zu realisieren. Die technische Umsetzung ist damit deutlich in den Vordergrund aller Bemühungen auf europäischer Ebene gerückt. Die Anforderungen an das technische Knowhow in den mitwirkenden Gremien sind stark gestiegen.


Maintenance and Implementation Framework (MIF)

Das MIF ist eine informelle Zusammenarbeit zwischen den Partnern auf EU-Ebene. Hierzu gehören die Europäische Kommission und die jeweiligen INSPIRE Ansprechpartner in den EU-Mitgliedsstaaten. Von Europäischer Seite sind insbesondere DG ENV (Directorate-General for the Environment), JRC (Joint Research Center), EEA (European Environment Agency) als das EU Coordination Team (CT) beteiligt. Für Deutschland obliegt diese Aufgabe dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV).

EU-Ansprechpartner für die Umsetzung von INSPIRE in Deutschland ist das Lenkungsgremium GDI-DE in Person des Vorsitzenden.


Maintenance and Implementation Group (MIG)

Die MIG ist das dem INSPIRE Committee zugehörige politische Gremium, welches sich mit der strategischen INSPIRE Umsetzung befasst. Ihr ist eine permanent sub-group unterstellt, die sich mit der technischen Umsetzung befasst (MIG-T) und diverse temporary sub-groups, die zum Lösen spezifischer technischer Fragestellungen ins Leben gerufen werden.

Die MIG ist verantwortlich dafür, dass das Arbeitsprogramm (Maintenance and Implementation Working Programme MIWP), welches für die Umsetzung von INSPIRE im Vier-Jahres-Rhythmus erstellt wird, erfüllt wird. Sie koordiniert daher im Wesentlichen die erforderlichen Aktionen und technischen Maßnahmen. Ferner priorisiert Sie sämtliche erforderlichen Maßnahmen zur Zielerreichung.


MIG-T (permanent sub-group)

Die MIG-T unterstützt mit der dort angesiedelten technischen Expertise die MIG bei ihren politisch geprägten Entscheidungen und beim Überprüfen der technisch erreichten Ergebnisse. Die deutschen Vertreter in der permanent sub-group MIG-T sind im Jahr 2024 Frau Daniela Witter (ehem. Hogrebe) und Herr Klaus-Peter Wenz (beide Koordinierungsstelle GDI-DE).

Informationen aus dieser permanenten Arbeitsgruppe werden in regelmäßigen Abständen aufbereitet und an die Vertreter der GDI-Stellen der Länder weitergegeben.


Temporary sub-groups

Temporary sub-groups werden je nach Erfordernis eingerichtet. Dabei werden die Mitglieder kurzfristig aus dem vorhanden Expertenpool (Pool of Experts) oder den einschlägigen Arbeitskreisen rekrutiert. Neben Telefon- und Webkonferenzen wird dann über das INSPIRE Helpdesk im thematischen Bereich "MIG" gemeinsam an Lösungen gearbeitet. Viele Zwischenergebnisse sind für jedermann einsehbar.

Um die Interessen Deutschlands angemessen zu wahren, gibt es die Möglichkeit, erforderliche Dienstreisen, z.B. in das europäische Ausland über die Koordinierungsstelle GDI-DE abrechnen zu lassen. Bitte setzen Sie sich mit uns in Verbindung, wenn Sie als Experte hinzugezogen werden möchten.


Pool of Experts

Die Koordinierungsstelle GDI-NI ist seit vielen Jahren als SDIC registriert. Das Lenkungsgremium GDI-DE ist als LMO registriert. Sollen Gelder für Dienstreisen über die Koordinierungsstelle GDI-DE bereitgestellt werden, so ist eine Bestätigung als Repräsentant der LMO „Lenkungsgremium GDI-DE“ erforderlich. Diese Bestätigung kann in der Regel nur dann erfolgen, wenn die offiziellen Gremien dazu über die Kontaktstellen der Länder bzw. des Bundes in Kenntnis gesetzt werden. Ob SDIC und LMO von EU-Seite tatsächlich aktuell noch eine Rolle spielen, ist derzeit nicht bekannt.

Während in den vergangenen Jahren explizit nach Interessierten für den "Pool of Experts" gesucht wurde, so geschieht dies inzwischen durch aktive Teilnahme einer jeden einzelnen Person über die bestehenden Kommunikationsmedien. Dabei gilt: Wer Interesse bekundet und an den entsprechenden (meist Online-)Treffen teilnimmt, wird grundsätzlich auch beteiligt. Gleichzeitig werden Plattformen wie EU Joinup mit Hilfe von KI auf Basis einer semantischen Analyse auch auf Expertenwissen hin durchforstet. Deshalb ist es wichtig, das eigene Profil im jeweiligen Medium sorgfältig auszufüllen und auf einem aktuellen Stand zu halten. Wer sich beteiligt, gehört dazu.


Diskussions- und Kommentierungsplattformen der EU-Ebene

So vielfältig wie die Mandatsträger und Akteure sind auch die Diskussions- und Kontaktplattformen, die von ihnen genutzt werden. Zum Teil resultiert die Vielfalt aus anderen europäischen Projekten oder Förderprogrammen, zum Teil geht sie auf die verbesserten technischen Möglichkeiten im Umgang mit neuen Medien im Laufe der vergangenen Jahre zurück. Allen gemein ist, dass eine persönliche Anmeldung die Recherche und Teilhabe an einer Diskussion nicht nur stark vereinfacht, sondern auch die Voraussetzung dafür ist.

Hervorzuheben ist die Diskussions- und Kommentierungsplattform joinup. Sie steht jedermann offen, um sein Anliegen, sei es lokal oder europaübergreifend mit anderen abzustimmen.

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