IT-Planungsrat und Föderale IT-Kooperation

Der IT-Planungsrat koordiniert die Zusammenarbeit bei Fragen der Informationstechnik zwischen Bund und Ländern (IT-Planungsrat Bund/Länder). Er ist das zentrale politische Steuerungsgremium bei der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Deutschland.

Ziel des IT-Planungsrates ist es, eine föderal einheitliche IT-Infrastruktur in allen Verwaltungen herzustellen. Auch Niedersachsen verfügt über einen Planungsrat, der unter Vorsitz des IT-Bevollmächtigten (Chief Information Officer, kurz CIO) der Landesregierung agiert und sich mit dem IT-Planungsrat Bund/Länder abstimmt. Der IT-Bevollmächtigte der Landesregierung Niedersachsen ist zugleich Mitglied im IT-Planungsrat Bund/Länder.

Rechtsverbindliche Beschlüsse

Der IT-Planungsrat Bund/Länder trifft rechtsverbindliche Beschlüsse, die von allen Akteuren innerhalb Deutschlands einzuhalten sind. Darüber hinaus werden Empfehlungen ausgesprochen. Alle Entscheidungen werden im elektronischen Bundesanzeiger veröffentlicht. Viele der Vorgaben betreffen die Bereiche Geodatenhaltung und Geodatenbereitstellung und damit den Aufbau einer Geodateninfrastruktur. Sie werden deshalb im GDI-DE Architekturkonzept beachtet.

Ein wichtiger Beschluss des IT-Planungsrates im Geoinformationswesen war die Einführung der NGIS (Nationale Geoinformationsstrategie). Im Zuge der Überarbeitung von INSPIRE sollen die bereits geltenden Konventionen der GDI-DE zu z. B. Darstellungs- und Downloaddiensten ebenfalls einen offiziellen, verbindlichen Charakter erhalten. Zahlreiche Beschlüsse betreffen die GDI-DE und das Thema Open Government oder OZG. Recht unbekannt, aber in der täglichen Arbeit mit Geodaten von großer Bedeutung und zugleich ein sehr großer Schritt in Richtung echter Interoperabilität ist der Beschluss, zum Festlegen von UNICODE als Standard-Encoding für die Datenhaltung und für IT-Verfahren. Dieser Beschluss betrifft tatsächlich jede geodatenhaltende Stelle und auch jene Stellen, die Verfahren entwickeln, mit diesen Daten zu arbeiten.

Föderale IT-Kooperation (FITKO)

Um die Anliegen des IT-Planungsrates praktisch zu unterstützen, steht seit Anfang 2020 die FITKO (Föderale IT-Kooperation) zur Verfügung. Unter dem Dach der FITKO werden bisher autark agierende Einrichtungen zusammengeführt. Dazu zählen die KoSIT (Koordinierungsstelle für IT-Standards in der Öffentlichen Verwaltung), das FIM (Föderales Informationsmanagement) oder das GovData-Portal für die Bereitstellung des Zugangs zu freien Geo- und Verwaltungsdaten.

EfA-Marktplatz

Die FITKO mit Sitz in Frankfurt/Main betreibt den EfA-Marktplatz. Er bietet den Überblick zu digitalen Fachverfahren, die zur Erbringung einer Verwaltungsleistung von einer Stelle bereits entwickelt wurde. Nach dem Prinzip „Einer für alle“ (EfA), bietet der Marktplatz diese entwickelten Verfahren zur Nachnutzung an.

Für die Visualisierung von Geodaten in einem digitalen Verwaltungsprozess kann beispielsweise die Geodatendigitalisierungskomponente (GDIK) nachgenutzt werden. Darstellungs- und Geokodierungsdienste können für alle Antragsverfahren eingesetzt werden, um die Antragstellung visuell mit Hilfe von Karten zu unterstützen.

Auffindbarkeit von digitalen Verwaltungsleistungen

In Niedersachsen schaffen Verwaltungen für digitale Leistungen eine Verbindung zum Serviceportal Niedersachsen und sind damit automatisch auch in übergreifenden Portalen auffindbar (vgl. Servicesuche Bund). Dies gilt auch für digitale Verwaltungsleistungen, die auf Geodaten aufbauen. Das Serviceportal Niedersachsen ist auch bekannt unter der Bezeichnung BUS. BUS steht dabei für Bürger- und Unternehmensservice.