IT-Planungsrat und Föderale IT-Kooperation

Der IT-Planungsrat koordiniert die Zusammenarbeit bei Fragen der Informationstechnik zwischen Bund und Ländern (IT-Planungsrat Bund/Länder). Er ist das zentrale politische Steuerungsgremium bei der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Deutschland.

Ziel des IT-Planungsrates ist es, eine föderal einheitliche IT-Infrastruktur in allen Verwaltungen herzustellen. Auch Niedersachsen verfügt über einen Planungsrat, der unter Vorsitz des IT-Bevollmächtigten (Chief Information Officer, kurz CIO) der Landesregierung agiert und sich mit dem IT-Planungsrat Bund/Länder abstimmt. Der IT-Bevollmächtigte der Landesregierung Niedersachsen ist zugleich Mitglied im IT-Planungsrat Bund/Länder.

Rechtsverbindliche Beschlüsse

Der IT-Planungsrat Bund/Länder trifft rechtsverbindliche Beschlüsse, die von allen Akteuren innerhalb Deutschlands einzuhalten sind. Darüber hinaus werden Empfehlungen ausgesprochen. Alle Entscheidungen werden im elektronischen Bundesanzeiger veröffentlicht. Viele der Vorgaben betreffen die Bereiche Geodatenhaltung und Geodatenbereitstellung und damit den Aufbau einer Geodateninfrastruktur. Sie werden deshalb im GDI-DE Architekturkonzept beachtet.

Zu den wichtigsten Beschlüssen des IT-Planungsrates im Geoinformationswesen gehören die Einführung der NGIS (Nationale Geoinformationsstrategie) und die Fortschreibung der NEGS (Nationale E-Government Strategie). Zahlreiche Beschlüsse betreffen die GDI-DE und das Thema Open Government oder OZG. Recht unbekannt, aber in der täglichen Arbeit mit Geodaten von großer Bedeutung und zugleich ein sehr großer Schritt in Richtung echter Interoperabilität ist der Beschluss, zum Festlegen von UNICODE als Standard-Encoding für die Datenhaltung und für IT-Verfahren. Dieser Beschluss betrifft tatsächlich jede geodatenhaltende Stelle und auch jene Stellen, die Verfahren entwickeln, mit diesen Daten zu arbeiten.

Föderale IT-Kooperation (FITKO)

Um die Anliegen des IT-Planungsrates praktisch zu unterstützen, steht seit Anfang 2020 die FITKO (Föderale IT-Kooperation) zur Verfügung. Unter dem Dach der FITKO werden bisher autark agierende Einrichtungen zusammengeführt. Dazu zählen die KoSIT (Koordinierungsstelle für IT-Standards in der Öffentlichen Verwaltung), das FIM (Föderales Informationsmanagement) oder das GovData-Portal für die Bereitstellung des Zugangs zu freien Geo- und Verwaltungsdaten.

FIT-Store und FIT-Connect

Die FITKO mit Sitz in Frankfurt/Main betreibt unter anderem den FIT-Store. Er hat zum Ziel, ein digitales Fachverfahren, welches zur Erbringung einer Verwaltungsleistung von einer Stelle bereits entwickelt wurde, auch anderen Stellen nach dem Prinzip "Einer für alle" zur Nachnutzung verbindlich zur Verfügung zu stellen. Die entsprechende Software kann derzeit über den "Marktplatz EfA-Leistungen" bezogen werden.

Ein Beispiel für eine solche Leistung ist der digitale Bauantrag. Der FIT-Store entfaltet somit dort den größtmöglichen Nutzen, wo Leistungen von vielen Verwaltungen gleichermaßen zu erbringen sind. Dies ist vor allem im kommunalen Bereich der Fall, jedoch können auch Leistungen (z.B. Online-Fachverfahren), die ein Bundesland bereits entwickelt hat, über den FIT-Store weiteren Bundesländern zur Verfügung gestellt werden. Der FIT-Store kümmert sich dabei um die rechtlichen Formalitäten zwischen den Beteiligten.

Die FITKO gibt mit FIT-Connect allen Verwaltungen in Deutschland ein Tool an die Hand, mit dem in Folge zentral auf sämtliche digitale Verwaltungsverfahren in Deutschland zurückgegriffen werden kann. Unter dem Online-Gateway der FITKO kann durch Eingabe des Ortes und des Anliegens jede bestehende digitale Verwaltungsfunktion (Leistung) abgerufen werden. Um das Service-Routing kümmert sich im Hintergrund FIT-Connect und findet die passende Leistung aus dem Leistungskatalog auf Basis der ausgewählten Verwaltungseinheit über den zugehörigen Regionalschlüssel zu Ort und Postleitzahl. Ist die Leistung erbracht, liefert FIT-Connect sie bei Bedarf auch direkt an den Kunden oder die Kundin aus.

In Niedersachsen schaffen Verwaltungen für digitale Leistungen eine Verbindung zum Serviceportal Niedersachsen und sind damit automatisch über das zentrale Portal der FITKO auffindbar. Dies gilt auch für digitale Verwaltungsleistungen, die auf Geodaten aufbauen. Das Serviceportal Niedersachsen ist auch bekannt unter der Bezeichnung BUS. BUS steht dabei für Bürger- und Unternehmensservice.